Termine 2011

DAS Netzpolitische Papier der CSU gibt es HIER zum Download!

Die Bedenken des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages hinsichtlich der Vereinbarkeit mit der europäischen Grundrechtecharta finden sie HIER.

Prof. Dr. Peter Schmidt, ehemals Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik

Gaststätte „Campo Bello“ am Sportpark
Parkstraße 23
82061 Neuried

Freitag 04.02.2011 19:00 Uhr "Aktuelles zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik aus Sicht des Bundeskanzleramtes"

Hintergrundbericht aus dem Machtzentrum unseres Landes.
Michael Dzeba, dem Vorsitzenden des CSU Ortsverbandes Schwabing-Nord, ist es gelungen den

Brigadegeneral des Heeres
Dr. Erich Vad

seit April 2007 Leiter der Gruppe 22 im „Bundesministerim der Verteidigung“ und des „Bundessicher-heitsrates“ in der Außen- und Sicherheitspolitischen Abteilung des Bundeskanzleramts für einen Vortrag bei uns in München zu gewinnen!

Gaststätte „Bamberger Haus“
Brunnerstraße 2
in 80804 München

Sie erreichen uns mit der U2 und U3, Bus 144, Tram 12 Haltestelle Scheidplatz und mit der Tram 27 zu den Haltestellen Ackermann- oder Gartenstraße. Das Bamberger Haus ist wunderschön im Luitpold-Park gelegen und ist normal in maximal 5 Minuten von den Haltestellen zu Fuß erreichbar.

Wir, der ASP-Kreisverband, ASP-Bezirksverband München und der CSU-Ortsverband 27a würden uns freuen, Sie zu der sicher hoch interessanten Veranstaltung begrüßen zu dürfen.

Mittwoch 12. Januar 2011 19:30:  Integration in München - Glücks oder Problemfall
Veranstaltung des CSU Kreisverbands München-Mitte
mit Charles M. Huber
Schauspieler und Berater für Integrations und Afrikafragen 
Gaststätte Donisl, Marienplatz

Termine 2010

Weihnachtsfeier 2010 des ASP Bezirksverbandes München am 29.11.2010

Etwas verloren kamen sich die Dame und 16 Herren im weihnachtlich geschmückten, großen Nebenraum der Gaststätte Siebenbrunn bei der durch den Kreisverband Süd ausgerichteten Jahresabschlussfeier für alle Münchner Kreisverbände zunächst vor. Bei guter Bewirtung, einem herausragenden Vortrag,lebhafter Diskussion und persönlichen Gesprächen verging der Abend aber viel zu schnell, bis gegen 23 Uhr zum Aufbruch geblasen wurde. Nach einem Kurzbericht zu Wikileaks aus Sicht der Pressestelle der CSU Landesleitung durch Frau Bartsch sprach der Redakteur des BAYERNKURIER, Dr. Maetzke, über Afghanistan.

Dabei ging es weniger um die üblichen, pressebekannten Fakten sondern um grundlegende Fragen: Die Erinnerung an den Grund des Einsatzes deutscher Streitkräfte in dem Land, die Überfrachtung des Einsatzes mit hehren, nicht erreichbaren Zielen, die verschleiernde Öffentlichkeitsarbeit, die Erfolgsaussichten der neuen Strategie und vieles mehr. Angesprochen und in der ernsthaft geführten Diskussion vertieft, wurde die Frage nach der Rechtfertigung des globalen Exports westlicher Demokratie und Wertvorstellungen ebenso wie Lehren aus der Geschichte großer Imperien oder der Bekämpfung des Piratenunwesens. Es war ein Vortrag außerhalb der üblichen Denkmuster, der zum Überdenken gängiger, durch die “political correctness“ manchmal eingeengter Vorstellungen anregte. Herrn Dr. Maetzke an dieser Stelle nochmals herzlichen Dank, verbunden mit der Anregung, dem BAYERNKURIER treu zu bleiben und Ihr Exemplar auch an Bekannte mal weiter zu reichen, um neue Freunde des Blattes zu gewinnen. Wer nicht dabei war hat wieder mal etwas versäumt. Klaus Coenen Kreisvorsitzender ASP-SüdVierter Jour Fixe des ASP München

Vortrag "China – Die aufsteigende Weltmacht" am 08. November 2010

China - Die aufsteigende Weltmacht lautete das Thema des vierten Jour fixe des ASP München, der als Kooperationsveranstaltung mit der Senioren-Union, KV 6, in der Fahrgaststätte "Alter Wirt" in Forstenried am 08. November durchgeführt wurde. Die Vorsitzenden der Senioren-Union, Herbert Arm, und des ASP München-Süd, Klaus Coenen, konnten über 50 Zuhörer begrüßen, die an diesem Abend einem lehreichen und spannenden Vortrag von Prof. Dr. Ortwin Buchbender aus Bad Müstereifel beiwohnen konnten.

Prof. Dr. Buchbender konzentrierte sich auf die wirtschaftlichen Aspekte der aufstrebenden Volksrepublik und trug zusammengefaßt folgende Fakten vor: China bleibt auch im weltwirtschaftlichen Maßstab eine ernstzunehmende Größe. Als (noch) drittgrößte Volkswirtschaft, drittgrößte Handelsnation und mit rund 2,4 Billionen US-Dollar den weltweit höchsten Devisenreserven ist China neben Japan entscheidende Wirtschaftsmacht in der Region. Ausländische Unternehmen investierten 2009 wegen der Wirtschaftskrise rund 2,6 Prozent weniger in China als 2008, dennoch sind Direktinvestitionen nach China mit 90 Milliarden immer noch auf hohem Niveau. Die Volksrepublik war damit neben den USA das weltweit attraktivste Zielland für Direktinvestitionen. Umgekehrt investierten chinesische Unternehmen im Ausland im Jahr 2009 rund 43,3 Milliarden US-Dollar und damit **6,5 Prozent mehr** als im Jahr 2008* Zum Außenhandel führte er aus, daß Chinas Volkswirtschaft eng mit der Weltwirtschaft verflochten ist, wobei dem Außenhandel eine zentrale Rolle zukommt Auch 2009 hat China den dritten Platz der größten Handelsnationen der Welt inne behalten. Aufgrund der globalen Wirtschaftskrise hat der chinesische Außenhandel an Dynamik verloren.* Ein- und Ausfuhren haben 2009 um rund 14 Prozent abgenommen. 2008 waren es noch plus 18 Prozent und in den drei Jahren davor jährlich rund plus 23 Prozent. Das Außenhandelsvolumen fiel 2009 um minus 13.9 Prozent von 2.562 MilliardenUS-Dollar 2008 mit 355 Milliarden auf 2.207 Milliarden** US-Dollar. Der Handelsbilanzüberschuss fiel um 34 Prozent auf 196,1 Milliarden US-Dollar.* Im Jahr 2009 brachen die chinesischen Exporte um 16 Prozent von 1.430 Milliarden auf 1.202 Milliarden US-Dollar ein, vor allem wegen der geringeren Nachfrage seitens der größten Handelspartner EU (-19 Prozent) USA (-13 Prozent), Japan (-16 Prozent) und Südkorea (-27 Prozent). Dennoch hat China Deutschland als Exportweltmeister abgelöst. China exportierte vor allem elektrische und mechanische Maschinen und Geräte, Bekleidung sowie Eisen- und Stahlerzeugnisse. Knapp die Hälfte der Exporte gingen in die EU (16 Prozent), USA (13 Prozent), Japan und Südkorea (11 Prozent). Zur aktuellen Situation trug er vor, daß rund zwei Drittel der chinesischen Exportgüter von circa 300.000 ausländisch investierten Unternehmen hergestellt werden. Die Importe fielen um gut 11 Prozent auf 1.005 Milliarden US-Dollar. Verantwortlich hierfür waren unter anderem hohe Lagerbestände zu Jahresbeginn und geringere chinesische Nachfrage nach Vorprodukten. Hierunter litten vor allem die regionalen Handelspartner wie Japan (-13 Prozent), Südkorea (-9 Prozent) sowie die ASEAN Staaten insgesamt (-9 Prozent). Gut ein Drittel der Importe stammen aus Japan (13 Prozent), Südkorea (10 Prozent) und Taiwan (9 Prozent). Knapp ein Fünftel kommt aus der EU (13 Prozent) und den USA (8 Prozent). Importiert wurden vor allem Maschinen und Geräte, Treibstoffe und Öle, optische Geräte, Rohstoffe, Kunststoffe und chemische Erzeugnisse.* *Es folgten interessante Zahlen zum EU/China-Handel. Seit dem Beginn der Öffnungspolitik 1978 hat sich der europäisch-chinesische Handel mehr als verdreißigfacht. Er betrug 2008 rund 426 Milliarden USD. Die EU-27 ist mit einem Anteil von 17 Prozent am chinesischen Außenhandel größter Handelspartner Chinas und viertgrößter ausländischer Investor in China. Aus EU-Sicht ist China der zweitgrößte Handelspartner nach den USA. Die EU ist Chinas größter Technologie-Lieferant. Durch den WTO-Beitritt wurden die Zölle abgesenkt, der Marktzugang für europäische Firmen verbessert und zahlreiche – aber bei weitem nicht alle - nicht-tarifären Handelshemmnisse abgebaut. Die Umsetzung der mit dem WTO-Beitritt verbundenen Regelungen bildet weiterhin einen Schwerpunkt des wirtschaftspolitischen Dialogs zwischen der EU und China. Insbesondere die Durchsetzung der Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums in China bedarf weiterer Verbesserungen. Dem mit großem Applaus aufgenommenen Vortrag folgte eine lebhafte und lange Diskussion. Hier sei Prof. Dr. Buchbender nochmals für seine Bereitschaft, bei Senioren und ASP zu sprechen, gedankt. Klaus Coenenvember 2010, 19:30 Uhr Gaststätte Siebenbrunn, Siebenbrunner Str. 5 ( am Tierpark )

Zu erreichen mit der Buslinie 52 ( ab Marienplatz ) oder U 1, Richtung Mangfallplatz und unsteigen am Candidplatz in den Bus 52. Großer Parkplatz.

Einladung zum 3. Jour Fixe des ASP-München
Diskussion um die Zukunft der Bundeswehr und der Wehrpflicht

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde und Mitglieder der CSU und des ASP!

Bundesverteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, MdB hat die Struktur der Bundeswehr auf den Prüfstand gestellt. Ziel dabei ist es nicht nur die Sparvorgaben des Bundeskabinetts zu erfüllen, sondern vor allem unsere Bundeswehr so aufzustellen, dass sie die gewandelten Aufgaben, die im Zuge der veränderten Sicherheitslage an sie gestellt werden, erfüllen kann. Dabei hat der Bundesverteidigungsminister auch die Wehrpflicht auf den Prüfstand gestellt. CSU und CDU werden an ihren Parteitagen Ende Oktober und Anfang November über die Bundeswehrreform entscheiden. Schon heute wollen wir Sie – die Mitglieder der CSU und des ASP vor Ort – in die parteiinterne Meinungsbildung einbinden.

Daher laden wir Sie im Namen der Bundeswahlkreiskonferenz München-West/Mitte und des ASP-Bezirksverbandes ganz herzlich ein zum 3. außen- und sicherheitspolitischen Jour Fixe des ASP-München Thema: Die Zukunft der Bundeswehr und der Wehrpflicht 

Montag, 6. September 2010 um 19.00 Uhr  Gaststätte „Löwe und Raute“ Nymphenburger Straße 64, 80335 München

10.07.2010: ASP Landesversammlung in Mindelheim

In der historischen Stadt Mindelheim mit heute moderner Industrie trafen sich am 10. Juli die Delegierten des Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik der CSU zur Landesversammlug. Der Landesvorsitzende, Parlamentarischer Staatssekretär Christian Schmidt, konnte rund 200 Teilnehmer, darunter Europa-, Bundes- und Landtagsabgeordnete wie Kommunalpolitiker und Vertreter des konsularischen Korps begrüßen. MdL Franz Josef Pschierer, Staatssekretär im Bayerischen Finanzministerium, Klaus Holetschek, und Dr. Klaus Winter, die 1. Bürgermeister von Bad Wörishofen bzw. Mindelheim sprachen Grußworte.
Höhepunkt der Veranstaltung war die Rede des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg. Unter dem Motto „ Die Zukunft der Bundeswehr gemeinsam gestalten “, betonte er den Anspruch der CSU auf Kompetenz in der Außen- und Sicherheitspolitik. Die Bundes-wehr, ihre Aufgaben im Auslandseinsatz und die Einsatzrealitäten in den Blickpunkt der Gesellschaft zu rücken, sei ihm ein Anliegen. Nach 20 Jahren im Auslandseinsatz verdient die Bundeswehr mehr als das “ freundliche Desinteresse “ der deutschen Öffentlichkeit. Er erinnerte daran, daß die CSU nach Jahren „ vernebelter “ Vorstellungen über den Einsatz in Afghanistan die Realitäten klar als kriegsähnlich an-gesprochen hat und die dortigen Verhältnisse nun als nicht internationaler bewaffneter Konflikt mit allen Rechtsfolge anerkannt werden. Damit ist die rechtliche Situation der Soldaten im Einsatz endlich geklärt. Für die Verabschiedung von den Traumbildern und Illusionen war es höchste Zeit. Nun gelte es Druck auf die afghanische Regierung zur Übernahme der Eigenverantwortung auszuüben und sich realistische Ziele zu setzen. Die Einführung der Demokratie westlichen Vorbilds und die Beendigung der Korruption gehören nicht zu diesen, wohl aber das Erreichen einer hinreichenden Stabilität des Landes, damit von dort keine Gefahr mehr für die internationale Gemeinschaft ausgeht. In aller Klarheit stellte der Minister die Gefahren heraus, denen unsere Soldaten dort ausgesetzt sind.
Im zweiten Teil seines Vortrags ging BM zu Guttenberg auf die Gefährdungspotentiale ein und leitete daraus als die sicherheitspolitischen Herausforderungen der überschaubaren Zeit Auslandseinsätze - mit eher steigender Tendenz - und die Landesverteidigung ab. Die derzeitige Struktur der Streitkräfte mit maximal 9.000 Soldaten im Einsatz bei einem Umfang von 252.000 Frauen und Männern bildet diese Anforder-ungen weder personell noch materiell und organisatorisch ab. Die chronische Unterfinanzierung der Bundeswehr, bisher bewältigt durch „ schieben und strecken “, erfordert grundlegende Veränderungen, soll die Armee modern und einsatzfähig erhalten werden. Selbst der Er-halt derzeitiger Strukturen ohne jegliche Investitionen benötigt nach Aussage des Ministers einen Mehrbedarf von 5.1 Mrd. € bis 2014.
Seine Rede in Hamburg wertete der Minister als Weckruf. Deutlich bekannte er sich dazu, daß die absehbare sicherheitspolitische Lageent-wicklung die bestimmende Größe bei allen weiteren Überlegungen sein muß und bei nicht hinreichenden Haushaltsmitteln dann über Mini-malstrukturen, Aufgabenwegfall oder Verzicht auf bestimmte Komponenten auf nationaler Ebene zu entscheiden ist. Nachdrücklich stellte er die Notwendigkeit enger Abstimmung mit den Partnern und vermehrter Aufgabenteilung mit diesen heraus.

Rede von Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg

Podiumsdiskussion mit US-Generalkonsul Conrad Tribble, dem Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, dem ASP Landesvorsitzenden Sts. Christian Schmidt unter der Moderation von Prof. Dr. James Davis.

05.07.2010 Zweiter außen- und sicherheitspolitischer Jour fixe des ASP-München , eine regelmäßige Runde bei Vortrag und Diskussion

Der ASP hat am 05. Juli nunmehr seinen zweiten Jour fixe auf Bezirksebene in diesem Jahr durchgeführt. Vor rund zwanzig Damen und Herren referierte der Leiter des Referates Außen- und Sicherheitspolitik und Landesgeschäftsführer des ASP, Christian Kattner, über den aktuellen Stand der heiß diskutierten Frage der Zukunft der Allgemeinen Wehrpflicht und stellte sich anschließend einer langen, lebhaften wie sachkundigen Diskussion.
Kurz zusammengefasst: Die Bundeswehr steht vor tiefgreifenden Veränderungen. Es sind bisher bezüglich der Wehrpflicht noch keine Entscheidungen gefallen. Diese obliegen auch nicht dem Bundes-minister der Verteidigung allein. Zunächst sind die Empfehlungen der von diesem eingesetzten Kommission und die Ergebnisse der laufenden Untersuchungen im BMVg abzuwarten. Danach folgt die Diskussion der Frage auf den Parteitagen von CDU und CSU. Und dann ist da auch noch der Koalitions-partner. Der ASP ist in dieser Phase aufgefordert, zur Meinungsbildung beizutragen.
Gelegenheit zur Diskussion über diese und alle anderen Fragen haben Sie beim nächsten Jour fixe am 06. September um 19:00 Uhr, wieder in „ Löwe und Raute “. Merken Sie sich den Termin schon jetzt vor. Einladung mit Vortragsthema folgt noch.

18.06.2010 Auf Einladung MdB Dr. Hans-Peter Uhl in Berlin

Zehn Mitglieder des ASP nutzten die Chance der Einladung zu einer Informationsfahrt vom 15.- 18. Juni nach Berlin. Diese Plätze waren großzügig für den ASP München reserviert worden.
Im bequemen Reisebus ging es mit hinreichenden Pausen und der Gelegenheit zu intensiven Gesprächen am ersten Tag nach Berlin, wo der Abend für Kultur oder Kneipenbummel zur Verfügung stand. Früh an zweiten Tag ging es zum Deutschen Bundestag, vorbei an den langen Besucherschlangen, echter VIP Service. Nach informativem Vortrag blieb Zeit zur Besichtigung und dem Genuss des großartigen Ausblicks über Berlin von der Reichstagskuppel. DDR Museum, eine Stadtrundfahrt mit einer hervorragenden Führerin, ein Bummel über den Gendarmenmarkt und als weiterer Höhepunkt ein Empfang in der Landesvertretung unseres Freistaats beendeten den gelungenen Tag. Mit dem Besuch des BMVg begann der dritte Tag frühmorgens. Dabei war der Wissensdurst insbesondere der Damen und jüngeren Teilnehmer so groß, daß der launig vortragende Oberstleutnant, der im Übrigen alle Fragen souverän zu beantworten wusste, seinen Standardvortrag deutlich verkürzen musste.

Ein Höhepunkt dann das Gespräch mit unseren Abgeordneten Dr. Uhl, der den Besuchern die Augen öffnete mit der Schilderung der Arbeitsbelastung eines engagierten MdB anhand seines Terminkalenders – tauschen wollte da niemand – und der offen Stellung bezog zu den aktuellen Tagesfragen vom Euro bis zur Arbeit in der Koalition. Auf die Fragen vom Münchner Südring bis zur Inneren Sicherheit blieb er keine Antwort schuldig. Es herrschte anschließend Einigkeit, daß eine solche Offenheit und Ehrlichkeit, würde sie überall geübt, der Politikverdrossenheit der Bürger Einhalt gebieten könnte. Ihm gebührt besonderer Dank für die Einladung wie die trotz aller Belastungen für die Besucher freigehaltene Zeit. Ein anschließender Besuch des Deutschen Doms brachte allen nochmals die Entwicklung der Parlamentarischen Demokratie eindrucksvoll ins Gedächtnis zurück. Mit einem Besuch der Altstadt Potsdams und des Parks von Sanssoucis endete das Programm. Die Rückfahrt nach München verging bei heftiger Diskussion über das Erlebte wie im Flug.
Dank der guten Organisation wie routinierten Führung der Reise durch Herrn Döring erlebten alle Teilnehmer ohne Stress eine gelungene Mischung aus Politik, Kultur und leiblichen Genüssen in ausgewählten Lokalitäten. Auch ihm gebührt aufrichtiger Dank.
Vielleicht sollten Sie sich entschließen, das nächste Mal mit dabei zu sein. Sie haben diesmal etwas verpaßt.
Klaus Coenen

07.05.2010 Besuch des Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik der CSU bei Diehl BGT Defence